Bericht Hauptausschuss des Kreistages vom 08.02.2021

Corona:
-    Die Zahlen stagnieren, insb. bei den ITS „durchatmen“
-    Da nur noch Schwerpunkthäuser finanziellen Ausgleich bekommen, wird die Finanzsituation v.a. in WSW schwierig
-    Erste Mutationen nachgewiesen
-    Bisher ca. 1,5% der Bevölkerung geimpft, davon 2/3 in Heimen
-    Landrat fordert, dass bei der Impfstoff- Bereitstellung der im Vergleich mit anderen Landkreisen hohe Altenanteil berücksichtigt wird
-    Über die Gemeinden soll Transport und Termine für zu Hause lebende Ältere erfolgen
ASP(Afrikanische Schwenepest):
-    19 Fälle seit Beginn
-    Neuer 30 km langer Zaun wird gebaut (soll bis 12.2. fertig sein)
-    Mit Polen soll direkt Kontakt aufgenommen werden, läuft dort nicht über lokale Ebene, Polen hat noch keinen Zaun
-    Landrat will „weiße Zone“
Allgemein:
-    Zur anvisierten Bildung eines „Kulturraum- Theaters“ (Görlitz/ Bautzen“) wird es eine Kreistags- Klausur geben, wenn die Fachausschüsse mit dem Vorschlag mitgehen
-    19.4., 16.00 Uhr gemeinsame Beratung der Fachausschüsse (ABKS, Haupt-, Finanzausschuss)
-    Auch künftig können Gremiensitzungen nur per Video durchgeführt werden, wenn Präsenz nicht möglich ist (weil z.B. keine ausreichend großen Räume zur Verfügung stehen)
-    Der Strukturmittel- Beirat ist noch immer nicht konstituiert, vorauss. erst im Juni
-    NGO/ Franke Berichterstattung im Kreistag zur Gremienbildung (Tourismus usw.)
-    Info: bei den KdU Steigerung der Erstattungen