Zusammenfassung Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Zusammenfassung Sitzung Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Kategorie:
Ausschüsse
12. März 2021 - 11:22
Bericht Ausschuss Gesundheit und Soziales vom 16.11.2020
Corona:
19 Hotspots vorw. in Pflegeeinrichtungen, bei symptomfreiem Pflegepersonal sog. „2- Wege- Quarantäne“ (also weiter arbeiten und nur zwischen Wohnung und Arbeitsplatz pendeln)
Hilfe durch Bundeswehr und ca. 300 Leute des Landratsamtes
Die Testkapazitäten liegen bei max. 130/ Tag für den Landkreis, Bedarf ist unterschiedlich (Test nur bei Symptomen möglich, Kontaktpersonen in Quarantäne)
Kreis fordert 3 Impfzentren, Entscheidung Mitte Dezember
Vergabeplanungen für Vermittlungen des Jobcenters: Finanzierung ausschließlich aus Bundesmitteln/ einstimmig beschlossen
Nicht öffentlich:
Überplanmäßige Aufwendung von 2,1 Mio. € im Budget Sozialamt (Hilfe zur Pflege): seit 2017 hat sich der Landkreis- Anteil verdoppelt! Es ist eine Pflichtaufgabe, bei Ablehnung muss der Landrat sein Veto einlegen. Bei 5 Enthaltungen (AfD) befürwortet
Planentwurf Haushalt: KSV- Umlage ist noch nicht beschlossen, vorauss. Erhöhung. Jobcenter vermeldet (noch) positive Entwicklung, dadurch jedoch weniger Verwaltungskostenzuweisungen.
Kontakt
Sie finden uns im BündnisGrünen Büro auf der Jakobstraße 31 (Wilhelmsplatz) in Görlitz.
Das Büro ist durch Mehrfachnutzung täglich besetzt.
Sie können die Kreistagsfraktion jederzeit per mail oder Telefon (s. u.) erreichen. Gern vereinbaren wir Termine, wo Sie unsere Abgeordneten treffen können.
Fraktion BündnisGrüne/KJiK/SPD im Kreistag Görlitz
Jakobstr. 31
02826 Görlitz
Tel: +49 172 3409260
Email: info@kreistagsfraktion-goerlitz.de