Bericht Kreisentwicklungsausschuss 04.06.2020
 
  
 
 Vorstellung  
●    Herr Rublack 
 
Vorstellung Sachkundige Bürger 
●    Annett Jagila 
●    Rüdiger Mönch 
●    Torsten Hänsch 
 
Herr Funda 
●    Hinweise, der Ausschuss ist geschlossen, Infos an Fraktionen sind möglich 
 
Herr Freymann 
●    hat den Ausschuss nicht im Vorfeld mit Informationen versorgt 
●    sagt eine der größten Wirtschaftskrisen voraus 
●    Geschäftsklima index bricht auf 78 ein 
●    70 Prozent der Unternehmen rechnet Umsatzeinbrüchen von 65 bis 50% 
●    Grenzschließungen waren problematisch 
●    Konjunkturbarometer schlecht Tourismus 100% Bau 17% 
●    ⅓ Insolvenzen in der Tourismusbranche wird vorausgesagt 
●    16.000 Personen in Kurzarbeit 
●    84.000 Anträge an die SEG 651.300.000 € Darlehensanträge / 17.699 
Darlehensanträge 687.800.000 € 
●    Taskforce für die Unterstützung der  Antragstellung von Kommunen 
 
Herr Funda 
●    die bisherigen Themen dürfen den Corona-Problemen nicht untergeordnet werden  
 
Strukturentwicklung (Lausitz // Sachsen) 
●    Land Brandenburg will die WRL nutzen 
●    Land Sachsen will die SAS nutzen 
●    Kernaufgabe sei die Erarbeitung des “Zukunfts Programmes Lausitz 2020” ; muss vom 
Bund anerkannt werden Zukunftswerkstatt endet am 31.12.2020 
●    Freistaat Sachsen geht einen eigenen Weg mit SAS GF Herr Mühlberg 
●    es wird ein Handlungsprogramm geben  
●    Herausgeber sind die Landkreise Fertigstellung September 2020 
 
WRL  
●    der Landkreis kann nur Gesellschaften unterstützen, die Leistungen bringen 
●    Herr Freymann erklärt, dass die Gesellschaft aus sächsischer Sicht nicht gebraucht wird 
●    Leserechte für das Konzept kein Schreibrecht (ggf. Kommentar Recht)  
●    MGO will dieses Jahr das Problem MGO konzentrieren 
●    Mittel der TGG über die Landkreise bis max. 20 T€ 
●    Ziel Deckelung mit 150 T€ 
 
Frau Dr. Glowna EVTZ Gründung 
●    Inhalt Geopark “Muskauer Faltenbogen” 
●    50T€ soll der LK Görlitz tragen  
●    Bad Muskau will nicht mehr Mitglied werden 
●    Krauschwitz steht die Antwort noch aus 
●    Frau Dr. Glowna bietet an in die Fraktionen zu kommen 
 
RegFKA (Herr Freymann) 
●    kann Mittel verteilen 
●    konnte 300 T€ an die EnO transferieren 
 
Regionalplan  
●    Angebot einer Informationsveranstaltung 
●    Beratung der Stellungnahme am 3. September 2020