BÜNDNISGRÜNE-SPD-KJiK

Am 04. Dezember findet in der Zeit von 16-17:30 Uhr unser nächstes Bürger:innen- Gespräch im Büro Görlitz statt.

Unser Kreisrat Prof. Joachim Schulze steht für alle Fragen rund um die Kreispolitik zur Verfügung.

Bündnisfraktion ebnet mit Entschließungsantrag Weg zum Haushalts- Strukturkonzept

Mit einem vorab mit den Fraktionen CDU/FDP, Freie Wähler und LINKE abgestimmten Entschließungsantrag hat die Bündnisfraktion am Mittwochabend den Weg zur Annahme der Beschlussvorlage zum HH- Strukturkonzept geebnet.

In dem durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Pilz eingebrachten Antrag machte die Fraktion noch einmal deutlich, unter welchen Bedingungen die Fraktionsmitglieder der Beschlussvorlage der Verwaltung zustimmen könnten. 

Am 14.11. findet in der Zeit von 16:00- 18:00 wieder unsere Bürger:innen- Sprechstunde in Zittau statt. 

Zum Gespräch erwartet Sie unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pilz von Bündnis90/ Die Grünen.

Mit dem Format möchte die Kreistagsfraktion zusätzlich zum Angebot in Görlitz (immer 1. Dienstag im Monat) für mehr Bürger:innen- Nähe auch im südlichen Landkreis Sorge tragen.

In der Sondersitzung des Kreitages am 18.04. hat die Fraktion Bündnisgrüne- SPD- KJiK einen Antrag zum 

TOP 2 Geplante Asylunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg eingebracht. 

Unser Antrag zur

Sondersitzung des Kreistages am 18. April 2023

TOP 2 Geplante Asylbewerberunterkünfte in Hirschfelde und Boxberg

Nach intensiven Beratungen in der Fraktion werden wir einen eigenen Antrag einbringen und ihn dem Antrag der AfD Fraktion entgegenstellen.

Klausur der Kreitagsfraktion am 20./21.01. in Weißwasser

Fraktionsklausur endet mit konkreten Vorschlägen zum Kreishaushalt, zu Mobilität und Bürgerbeteiligung 

Am 05. Oktober kam die Fraktion zur turnusmäßigen Fraktionssitzung zusammen. Unmittelbar vor der 14. Sitzung des Kreistages diskutierten die Fraktionsmitglieder zur Tagesordnung.

Außerdem stellten sich auf Einladung des Fraktionsvorstandes der Bewerber für das Amt des Ausländerbeauftragten, Herr Alexander Klaus sowie mit Frau Marika Vetter auch eine der beiden Bewerberinnen für das Amt der Gleichstellungsbeauftragten in der Fraktion persönlich vor. Die zweite Bewerberin, Frau Donath, hatte sich bereits am 13.09. dem Sonderkreistag vorgestellt.

Am Dienstag, dem 07.06.22 findet ab 16:30 wieder unsere monatliche Bürger:innen- Sprechstunde statt.

Gäste melden sich bitte über die angegebenen Kontakte an und könne vor Ort bzw. via Video- Konferenz teilnehmen.

Auf Initiative der Bündnisfraktion und nach interfraktioneller Abstimmung wurde am Mittwoch, dem 30.03.22 im Kreistag Görlitz folgende Erklärung der Fraktionen einmütig verabschiedet:

Erklärung der Fraktionen CDU/FDP, AfD, Freie Wähler, BündnisGrüne-SPD-KJiK, Die Linke im Kreistag Görlitz zum Krieg gegen die Ukraine

Die Mitglieder der Fraktionen CDU/FDP, AfD, Freie Wähler, BündnisGrüne-SPD-KJiK, Die Linke im Kreistag Görlitz verurteilen den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine!